EU – Agrarfonds: Wahnsinn mit Methode

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , on Juni 16, 2009 by staunenundwundern

Wie die ARD berichtet hat Deutschland nun endlich als letztes Mitgliedsland der Europäischen Union die Liste der Empfänger von europäischen Agrarsubventionen im Internet veröffentlicht. Dass Deutschland dabei die Frist verstreichen ließ soll erst mal ebenso wenig interessieren, wie die Weigerung der Bayern, die Empfänger im Freistaat zu veröffentlichen. Interessieren soll erst einmal das so genannte „Suchverfahren“ auf den Seiten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Man findet nämlich nix. Es gibt keine Listen, die man einsehen kann, man muss also genau wissen was man sucht. Ich habe es mal mit mehreren großen Konzernen probiert, immer war das Ergebnis negativ. Also entweder ich habe völlig falsche Vorstellungen, wer da alles Gelder erhält oder das Suchsystem ist Mist.

Und tatsächlich titelt die Financial Times Deutschland auch: „Deutschland versteckt Agrarsubventionen„. Aber die cleveren Jungs der FTD haben trotzdem die größten Empfänger von milden Gaben aus Brüssel herausgefunden. Der größte Profiteur ist demnach die Südzucker AG mit Sitz in Mannheim: Stolze 34.365.579 € und nicht zu vergessen 87 ct. hat dieser Konzern im Jahr 2008 erhalten. Also nix wie auf die Seite der Bundesanstalt und nach Südzucker gesucht. Keine Treffer. Aha. In Mannheim gesucht. Etliche Treffer aber kein Südzucker. Liebe FTD-Redakteure wo habt ihr bitte die Daten her?

Also auf die Seite der Südzucker AG um mal zu sehen welche Standorte die so in Deutschland haben. In Baden Württemberg sinds derer vier. Ich suche bei der Bundesanstalt erst mal in Muggensturm, weil das klingt witzig und da war ich schon mal. Liegt im Schwarzwald und ist sehr klein. Kein Südzucker. Also schauen wir mal in Offenau nach: Tatsächlich, hier findet sich eine Südzucker AG Mannheim…, die mit der von der FTD genannten Summe gefördert wurde. Komisch jedoch, dass ich weder ein „Südzucker AG“ noch eine „Südzucker AG Mannheim“, noch eine „Südzucker AG Mannheim …“ durch suchen finde. Dass die Aktiengesellschaft nicht in ihrem Hauptsitz Mannheim eingetragen ist sondern in dem 2.700-Einwohnerkaff Offenau macht die Suche auch nicht einfacher.

Ich würde sogar soweit gehen und von gezielter Verschleierung sprechen. Ok, wenn man Platzhalter nutzt findet man die Südzucker AG einfacher 🙂

Schön, dass wenigstens die Südzucker AG bei der Veröffentlichung ihrer Geschäftsergebnisse keine Geheimnisse macht:

Die Südzucker AG Mannheim/Ochsenfurt, Mannheim, hat in den ersten neun Monaten des laufenden Geschäftsjahres 2008/09 den Konzernumsatz um fünf Prozent auf 4,6 (Vorjahr 4,4) Milliarden Euro und das operative Ergebnis um vier Prozent auf 184 (Vorjahr 176) Millionen Euro gesteigert. Für das gesamte Geschäftsjahr 2008/09 bekräftigt Südzucker die Umsatzprognose von 5,8 bis 6,0 (Vorjahr 5,8) Milliarden Euro und die Prognose für das operative Ergebnis von 230 bis 260 (Vorjahr 233) Millionen Euro.

Wir wollen nicht vergessen, dass ca. 34 Mio. des Gewinns für die Aktionäre aus der Tasche des dummen Steuerzahlers stammen. Und nein, auch die Südzucker AG Mannheim/Ochsenfurt findet sich nicht auf den Seiten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

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Bankenrettungsfonds ist verfassungswidrig

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on Mai 22, 2009 by staunenundwundern

am Mittwoch erschien auf handelsblatt.com ein Artikel mit eben diesem Titel. Sehr lesenswert:

Zur Begründung führte der Hans-Peter Schwintowski, Wirtschaftsrechtler an der Berliner Humboldt-Universität, am Mittwoch im Gespräch mit Handelsblatt.com an, dass die Parlamentarier im Deutschen Bundestag derzeit nicht das Recht haben, die Geldflüsse zu kontrollieren. „Die derzeitigen Regelungen im Finanzmarktstabilisierungsgesetz verstoßen nach meiner Überzeugung gegen das verfassungsrechtlich verbürgte Budgetrecht des Parlaments“, sagte Schwintowski.

und noch wichtiger:

Darüber hinaus hat nach Ansicht des Juristen aber auch der Steuerzahler ein Recht, über die Geldflüsse der Banken, die mit seinem Geld unterstützt und teilweise gerettet werden, etwas zu erfahren. Das ergebe sich schon aus den Grundsätzen des Gesellschaftsrechtes, sagte er.

Schön dass das mal angesprochen wird. Die Reralität sieht nämlich so aus:

Wer vom Soffin zu welchen Konditionen profitiert, entscheidet ein von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) Minister eingesetzter „Lenkungsausschuss“ unter Leitung des Finanzstaatssekretärs Jörg Asmussen. Der Bundestag selbst, so beschloss es die Große Koalition im vergangenen Oktober, verzichtet bei der Bankensanierung auf sein wichtigstes Recht: die Kontrolle über die Staatsausgaben.  

Wie schnell dieses Gesetz im letzten Herbst durch den Bundestag gepeitscht wurde hat deutlich gezeigt wie handlungsfähig unser Parlament ist, wenn es darum geht sich selbst zu entmachten.

ZEIT für ATTAC? Traum oder Albtraum einer besseren Welt?

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on März 25, 2009 by staunenundwundern

Die von der globalisierungskritischen Bewegung ATTAC herausgegebene fiktive Ausgabe der ZEIT soll eine positive Zukunftsvision darstellen. Im Jahr 2010 ist die Welt auf dem besten Weg eine bessere zu werden, weil die Forderungen der außerparlaramentarischen Opposition aus sozialen und Umweltbewegungen endlich erfüllt wurden. Ich frage mich jedoch, ob einige der guten Nachrichten in der ZEIT in Wirklichkeit nicht ein wahrer Albtraum sind. Ich jedenfalls war von einigen Artikeln entsetzt. Umso mehr weil ich 2006/2007 mit einer ATTAC-Ortsgruppe gegen die Bahnprivatisierung zusammengearbeitet habe und meine Mitstreiter von damals trotz politischer Differenzen sehr schätze. Wenn Freunde Mist bauen geht das nun mal besonders zu Herzen. Ich habe an fast allen Artikeln etwas auszusetzen, mal mehr mal weniger. Hier also meine ersten Kritikpunkte an dem Artikel:

KLAGEWELLE GEGEN KLIMASÜNDER Eine Prozesslawine rollt auf die Hauptverursacher des Klimawandels zu und setzt sie unter Zugzwang.

Eine gute Nachricht? Als Hauptverursacher des Klimawandels sind natürlich sofort die Autokonzerne ausgemacht, die nun zahlen müssen. Diese hätten durch ihre aggressive Vermarktung spritfressender Automobile maßgeblich zum Klimawandel beigetragen und seien deshalb verantwortlich für die Folgen. Von welcher Seite mag da Applaus erschallen? Klar die Konzerne sind schuld, aber was ist eigentlich mit den Käufern und Fahrern der Autos? Wenn jemand einen Menschen erschiesst, kann man dann auch den Hersteller der Waffe allein für den Mord verantwortlich machen und nicht den Mörder? Diese willkürliche Weise der Schuldzuweisung muss Erschaudern hervorrufen. Damit wird für die vermeintliche Schuld einfach ein Sündenbock gesucht, auf den sich leicht Feindbilder projezieren lassen. Dem Bürger, der mit diesem Artikel angesprochen werden soll wird die Schuldfähigkeit abgesprochen, er wird also endmündigt.

Auch sonst überzeugt die einseitige Verurteilung der Automobilkonzerne nicht. Warum z.B. werden nicht gleich noch die Werbetreibenden verurteilt, ohne die die „aggresive Vermarktung“ nicht möglich gewesen wäre. Oder die Automobilzulieferer wegen Beihilfe zum Klimamord?  Was ist eigentlich mit Konzernen, die verbrauchsarme Modelle auf den Markt gebracht haben – wie den VW Lupo – und deren Produktion dann mangels Nachfrage wieder einstellen mussten? Sollen diese dann verurteilt werden, weil sie ihre spritsparenden Automobile nicht aggressiv genug vermarktet haben?

In dem Artikel wird weiter  die Verklagung von besonders klimasündigen Staaten vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag als  „positive“ Vision dargestellt. Das heisst alle Staatsbürger müssen kollektiv für die CO2-Emmision haften, ungeachtet ihres individuellen Lebensstils und ihrer persönlichen CO2-Bilanz. Denn die Strafen, welche die Staaten in so einem Fall zu zahlen hätten müssten natürlich über Besteuerung finanziert werden. Eine andere Einnahmequelle haben die Staaten ja nicht. Wie sollte eine solche Besteuerung dann gerecht gestaltet werden? Über zusätzliche Besteuerung des Energieverbrauchs? Das wäre vielleicht eine Lösung, aber was ist mit Unternehmen, die energieintensiv produzieren und dies auch nicht ändern können? Ausnahmen zulassen? Da wird dann das große Geschrei losgehen, weil dann jeder für sich eine Ausnahme fordern könnte.

An dieser Stelle möchte ich auf eine Rede von George Reisman verweisen. Dieser ist „Klimaskeptiker“ und Anhänger der Östereichischen Schule der Ökonomie. Ich bin nicht mit allem einverstanden was er so sagt, aber diesen Sätzen kann ich uneingeschränkt zustimmen:

Falls Klimaerwärmung, Ozonabbau oder was auch immer tatsächlich Folgen von Handlungen der Menschen als Kollektiv sind, jedoch nicht von Handlungen irgendeines gegebenen Individuums, auch nicht eines gegebenen individuellen Unternehmens, dann ist es nur richtig, diese entsprechend als Phänomene der Natur zu betrachten. Da sie nicht durch Handlungen individueller Menschen erzeugt werden, entsprechen sie Handlungen die moralisch überhaupt nicht von Menschen verursacht werden.

Ob durch das Handeln der Menschheit als Ganzes nun einen katastrophalen Klimawandel hervorgerufen wird, ob die Veränderungen des Klimas einigen Regionen schaden und anderen nützen (auch das kann ja der Fall sein), oder ob sich herausstellt, dass die Natur die Effekte des anthropogen erzeugten CO2 soweit kompensiert, dass wir keine Änderungen bekommen, auf keinen Fall können Einzelne oder Personengruppen für etwas haftbar gemacht werden, was de facto auf die Karte der Menscheit als Ganzes geht.

Dieser Artikel bedient Vorurteile indem er sich die üblichen Verdächtigen sucht und aburteilt. Das zugrunde liegende Rechtsverständnis ist von Ressentiments gegenüber dem „westlich-hedonistischen“ Lebensstil geprägt. Wer diesen zum Verbrechen deklariert anstatt attraktive Alternativen anzubieten schadet der Diskussion um den richtigen Umgang mit Umweltproblemen mehr als er nützt.

Abwrack-Prämie: Das große Vorbild

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on Februar 15, 2009 by staunenundwundern

Wie kam unsere Bundesregierung eigentlich zu der Idee mit der Abwrack-Prämie für Autos? Darauf sind unsere Angela und ihre Mitstreiter doch sicher nicht alleine gekommen. Und in der Tat, ein Blick zurück in der Geschichte unserer Nation zeigt, die Verschrottung veralteter Mobilien wie Immobilien hat in Deutschland Tradition. Bereits in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts hatte ein junger und aufstrebender Politiker die Idee, der von der Weltwirtschaftskrise doch gar zu arg gebeutelte deutschen Konjunktur durch die Zerstörung überkommener Strukturen wieder auf die Beine zu helfen. Und weil er begeisterter Europäer war, zog der GröKaZ, der Größte Konjunkturpolitiker aller Zeiten, fast den gesamten Kontinent in seinen Plan mit ein. Das Ergebnis übertraf alle Erwartungen und wurde unter dem Namen Wirtschaftswunder legendär. Der Wiederaufbau des komplett verschrotteten Landes bescherte der deutsche Wirtschaft Wachstumsraten weit jenseits der 10 Prozent. Also Angie, worauf wartest Du noch?

Rattenplage in Berlin

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on Januar 19, 2009 by staunenundwundern

oder: wie die posierlichen Nager die wirtschaftspolitische Inkompetenz bei der FDP entlarven

Gerade habe ich gelesen, dass Berlin im Dezember von einer Rattenplage biblischen Ausmasses heimgesucht wurde. Und prompt stand die FDP Beifuss um mit einer marktwirtschaftlichen Loesung dieses Problems aufzuwarten. Konkret hatte Henner Schmitt, der Vorsitzende der FDP Berlin Mitte vorgeschlagen, mittels einer Fangpraemie von 1 € Anreize zur Treibjagd auf die Stoerenfriede zu  schaffen. Seiner Meinung nach koennten gerade die Mitbuerger von diesem System profitieren, welche sich ihr HartzIV-Taschengeld normalerweise mit dem Sammeln von Pfandflaschen aufbessern.

Mittlerweile, nach Protesten u.a. von Arbeitslosenverbaenden, wurde der Vorschlag laengst wieder zurueckgezogen. Aber nicht weil es oekonomisch gesehen Unsinn ist eine Praemie fuer erlegte Ratten zu zahlen, sondern menschenverachtend auch nur in Erwaegung zu ziehen Arbeitslosen die Jagd auf Nager als Einkommensquelle zu erschliessen.

Ueber die Idiotie seines Vorschlages haette Herr Schmitt z.B. bei dem britischen Schriftsteller Terry Pratchett lesen koennen. Als Ankh-Morpork, die Hauptstadt der von ihm erdachten Scheibenwelt unter einer Rattenplage litt, hatten die Stadtoberen genau den selben glorreichen Gedanken wie unser FDP-Vorsitzender. Fuer jeden Rattenschwanz zahlten sie 5 cent. Jedoch wurde im weiteren Verlauf die Plage immer schlimmer, bis die Regierung keinen anderen Ausweg mehr wusste als die zahlreichen neu entstandenen Rattenfarmen zu besteuern. Der Humorist und Fantasy-Autor beschreibt sehr eindruecklich, wie gut gemeinte oekonomische Anreize zum Gegenteil des gewuenschten Ergebnisses fuehren. 

Darueber hinaus hat Herr Schmitt auch nicht bedacht: Wuerden alle Berliner Arbeitslosen damit anfangen Ratten zu zuechten, dann waere dies das Ende des Pfandsystems der Hauptstadt.

McKinsey statt Marx

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , , on Januar 16, 2009 by staunenundwundern

Im 19. Jahr nach Scheitern des realsozialistischen Experiments erfahren wir endlich die wahren Gruende dafuer. Die Kommunisten hatten einfach die falschen Berater. Haette Gorbatschow sich – statt Glasnost und Perestroika auszurufen – Ende der 80ern vertrauensvoll an die einschlaegigen Unternehmensberatungen gewandt, sicher waere der Ostblock dann nicht zusammengebrochen.

Angesichts der weltweiten Rezession ertoent jetzt naemlich auch aus den Reihen von McKinsey der Ruf nach umfassender Verstaatlichung, ergo einem neuen sozialistischen Experiment, wie die WAZ zu berichten wusste: 

Der McKinsey-Manager Jürgen Kluge hat sich für den Aufbau einer zweiten Treuhandanstalt zur Absicherung von Unternehmen in der Finanzkrise ausgesprochen. Die Anstalt solle im Notfall auch im Kern gesunde Unternehmen verstaatlichen können. ‚Ich bin ein überzeugter Marktwirtschaftler, ich sehe aber auch durch meine Klientengespräche, in welcher Größenordnung eine Pleitewelle auf uns zukommt. Deshalb habe ich Anfang Dezember bei NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers den Deutschlandfonds angeregt‘, sagte Jürgen Kluge, Chef der Sparte ‚Öffenlicher Sektor‘ der internationalen Unternehmensberatung, gestern auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, 9.1.2008).

Der Deutschlandfonds soll all die Unternehmen auffangen, welche „im Kern gesund“ durch die Rezession vom Bankrott bedroht sind. Nun braucht der Politiker natuerlich auch noch jemanden, der ihm sagt, welche Unternehmen denn eigentlich kerngesund sind. Wer wird das wohl sein, und was wird diese Einschaetzung den Steuerzahler wohl kosten? Und warum ist Verstaatlichung ploetzlich kein Sozialismus mehr? Erst haben unsere „Volksvertreter“ sich bei der Verschleuderung oeffentlichen Eigentums teuer von McKinsey und Co. beraten lassen, jetzt lassen sie sich beim Aufkauf des ganzen Schrotts, den keiner mehr braucht genauso teuer beraten. Toll! 

Treuhand II finde ich uebrigens einen passenden Namen. Die Treuhand I war ja bekanntlich die Verbrecherorganisation, welche das Eigentum der ostdeutschen Buerger an westdeutsche Firmen verschenkte und nochmal etliche Milliarden obendrauf legte. Ich bin mal gespannt, fuer wie wenig die staatlichen Firmen dann wieder „verkauft“ werden, falls sie ueberhaupt noch mal was Wert sind.

Wir koennen nur hoffen, dass es noch ein paar vernuenftige Politiker gibt und der Deutschlandfond nicht kommt. Falls doch rege ich schon mal an,  dass sich CDU und SPD von McKinsey bei ihrer Fusion beraten lassen sollten; Bei der Fusion zur neuen SED.

God bless Salone

Posted in Sierra Leone with tags , , , , , on Januar 15, 2009 by staunenundwundern

Gestern Abend hatte ich das Vergnuegen an einem original afrikanischen Gottesdienst teilzunehmen. Wir wurden von einem Freund in die „Church of Salvation“ eingeladen. Diese wurde von einem Leonesen im Jahre des Herrn 1948 gegruendet und erfreut sich seither hier und auch in den Nachbarlaendern wachsender Beliebtheit.

Die Maenner mussten lange Hosen tragen, die Frauen Kopftuch, das Gotteshauses (im ersten Stock eines Gebaeudes, was ich so auch noch nicht gesehen habe) durfte nur mit nackten Fuessen betreten werden und die Geschlechter sassen natuerlich getrennt. Zum Gebet haben wir uns auf den blanken Boden gekniet, einige haben sich auch Flach auf demselben ausgestreckt. Was ich anfangs als eine Geste groesster Demut gedeutet habe interpretiere ich nun jedoch als reine Bequemlichkeit. Denn bereits nach wenigen Minuten begannen meine Knie gegen die Folter zu protestieren. Es leben die gepolsterten Kniebaenke der katholischen Kirche habe ich mir da nur gedacht.

Bis dahin war der ganze Gottesdienst noch nicht sehr afrikanisch, aber die brauchen hier wohl auch etwas Zeit um in Fahrt zu kommen. Erst zum zweiten Lied setzte das Schlagzeug ein, das hier die Grundlage der musikalischen Gestaltung des Gottesdienstes darstellt. Wie bei uns die Orgel. Und klar, die Glaeubigen haben auch angefangen zu Klatschen, sich rhytmisch zu bewegen oder gleich durch die Kirche zu tanzen. Auch unsere Fuesse gehorchten dem Taktschlag, es war einfach unmoeglich stillzustehen. Und die Augen wanderten auch wie von selbst zur Seite der Damen. Ein afrikanischer Frauenhintern in Aktion scheint eine magische Anziehungskraft zu besitzen. Kein Wunder, dass die hier so gerne und haeufig in die Kirche gehen.

Waehrend der Predigt hoerten wir die rufe des Muezzin von der benachbarten Moschee. Islam und Christentum in saemtlichen Spielarten leben hier sehr friedlich Seite an Seite. Religionskonflikte sind in Sierra Leone unbekannt. Kann man auch verstehen. Diamanten sind schliesslich ein viel besserer und auch greifbarer Grund sich gegenseitig mit Macheten zu massakrieren als DIE offenbarte Wahrheit oder das Seelenheil. Kann man sich im Zweifel auch mehr davon kaufen. Obwohl…ich habe den Eindruck, dass auch die Religion ein ziemlich eintraegliches Geschaeft geworden ist. Vor der Kollekte wies der Bischof sehr geradeheraus darauf hin, wie viel Leons er denn von jedem seiner Schaefchen erwartet.

In Freetown giebt es wohl hunderte von Gebetshaeusern der verschiedensten Religionen, ich habe alleine mindestens 4 Koenigreichhallen der Zeugen Jehovahs gezaehlt, bei den weiteren christlichen Konfessionen habe ich laengst den Ueberblick verloren. Es gibt Methiodisten, Baptisten, Evangelikale, Katholiken, Wiedertaeufer (born again church), die schon genannte Church of Salvation. Auch die Moscheen habe ich aufgehoert zu zaehlen, alle sehr schoen mit Minaretten verziert, die auch manchmal hoeher ragen als der Kirchturm auf der gegenueberliegen Strassenseite. Stoert hier aber keinen. Als wir die zweitgroesste Stadt Sierra Leones, Bo, besuchten, konnten wir abends nicht einschlafen, weil in der Nachbarschaft um 0 Uhr ein Gottesdienst begonnen hatte, der sich inkl. flammender Predigt und Schlagzeug bis um 3 Uhr in der Fruehe hinzog. Puenktlich zum Sonnenaufgang ertoente wieder das muslimische Morgengebet von der Moschee her und es war vorbei mit der Nachtruhe. In Momenten wie diesen fragt man sich dann , ob das hier nicht doch etwas uebertrieben wird mit der Religion.

Diese ist auch auf den Strassen allgegenwaertig. Denn die Verzierungen der Poda-Podas (der Minibus-Taxis) weissen eindeutig auf die Religion des Fahrers hin. Man findet Aufschriften wie: „God bless Islam“, „Jesus saves“, „Jehovahs Jirre“, „Manchester United“ und neurdings auch hin und wieder Bekenntnisse zum neuen Erloeser „Barack Obama“. Gerade erst dieses Jahr sind die Poda-Fahrer auf die Idee gekommen auch weniger relevante Informationen auf ihre Busse zu pinseln wie etwa die Strecke die bedient wird.

In diesem Sinne ein herzliches Gruess Gott aus Sierra Leone