Archiv für Politik

Prinzipien der Marktwirtschaft – nach Walter Eucken

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , on Februar 26, 2010 by staunenundwundern

Die Geldpolitik, die ich im vorangegangen Artikel versucht habe darzustellen gehört zu den „konstituierenden“ Prinzipien der Ordnungspolitik, die Walter Eucken aufgestellt hat. Diese sind seiner Meinung nach essentiell für das funktionieren einer Marktwirtschaft. Alle diese Prinzipien kann man – anhand einschlägiger Zitate – hier nachlesen.

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Move your Money (Teil 2)

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , on Februar 18, 2010 by staunenundwundern

Auch die Tagesschau hat jetzt einen Artikel über die „Move your Money“-Kampagne in den USA gemacht. immerhin ist das Thema auch in der etablierten Presse angekommen. Danke an Herrn Teddy für den Hinweis.

Move your Money

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on Januar 31, 2010 by staunenundwundern

Dieser Artikel stellt KEINE Anlageempfehlung dar. Sie sollten niemals auf solche Menschen hören, die Wunder mit und an ihrem Geld vollbringen wollen. Immer erst selbst informieren und anschließend eigenverantwortlich entscheiden.

Durch das blog Nationale Schulden bin ich auf einen interesante Idee gestossen, die gerade in den USA verbreitet wird: „Move your Money“! Dies besagt nichts weiter, als dass man seine Konten bei den großen Banken – den „Global Playern“ auflösen sollte um sein Geld bei regionalen „community banks“ anzulegen. Ich denke, diese sind so etwas wie Sparkassen in den USA.

Dazu gibt es auch ein nettes youtube-Video:

Diese Idee ist durchaus bedenkenswert. Die jüngste Finanzkrise hat mehrere Dinge gezeigt: Eine vernünftige Regulation der globalen Finanzströme ist nicht möglich. Und: Es ist ebenso unmöglich, für geradezu aberwitzige Summen die beste Anlagemöglichkeit weltweit zu finden. Ohne die massive und meiner Meinung nach kriminelle Intervention der Staaten wären wohl die meisten Großbanken Pleite gegangen. Zumindest in Deutschland wären wohl am ehesten noch die Genossenschaftsbanken und Teile der Sparkassen unbeschadet aus der Krise hervorgegangen. Also handelt man auch im Eigeninteresse, wenn man sein Geld bei kleinen Instituten anlegt.

Gerade für die Linken würde sich ein solcher Schritt geradezu anbieten: Anstatt eine weltweite Demokratisierung der Finanzmärkte zu fordern (wie denn?), lieber ein Konto bei der Sparkasse eröffnen. Diese ist öffentlich-rechtlich und man kann auf kommunaler Ebene demokratische Kontrolle ausüben. Anstatt die Verstaatlichung von Banken zu fordern (also ob der Staat besser könnte), doch einfach Miteigentümer einer Genossenschaftsbank werden. Die MLPD streitet vor Gericht immer noch dafür, dass sie Konten bei den Bankkonzernen führen darf, anstatt sich mal auf die sozialistischen Wurzeln zu besinnen. Na, wem nicht zu helfen ist…

Allen anderen empfehle ich, sich über die Move your Money-Initiative in den USA zu informieren und die eigenen Schritte zu überdenken.

Was ist Produktivität und wie lässt sie sich messen?

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , on Januar 31, 2010 by staunenundwundern

Im Zuge der von Peter Sloterdijk ausgerufenen „Revolution der gebenden Hand“ wurde der Karlsruher Paradephilosoph erstmals auch vom selbsternannten Zentralorgan des libertären Konservatismus (oder konservativen Libertarismus) Eigentümlich frei bemerkt. Diese Zeitschrift gefiel sich sonst eher darin Intelektuelle, die nicht gerade der „Östereichischen Schule“ angehörten zu ignorieren bzw. als linke Brandstifter darzustellen.

Nun hat Sloterdijk den Staat als ein „geldsaugende Ungeheuer“ von „beispielloser Dimension“ verortet, was natürlich genauso auf ef-Magazin-Linie liegt wie die Behauptung einer „Enteignung durch Einkommensteuer“.  Sloterdijk konstatiert: „Inzwischen hat man sich längst an Zustände gewöhnt, in denen eine Handvoll Leistungsträger gelassen mehr als die Hälfte des nationalen Einkommensteuerbudgets bestreitet.“ und weiter „Voll ausgebaute Steuerstaaten reklamieren jedes Jahr die Hälfte aller Wirtschaftserfolge ihrer produktiven Schichten für den Fiskus, ohne dass die Betroffenen zu der plausibelsten Reaktion darauf, dem antifiskalischen Bürgerkrieg, ihre Zuflucht nehmen.“

Ist es aber tatsächlich so, dass eine handvoll Leistungsträger mehr als die Hälfte des nationalen Einkommens bestreiten? Erstmal wird man feststellen: Klar, den entsprechenden Graphen des Einkommenssteueraufkommens nach Einkommensgruppen findet man bei Wikipedia, und es wird sofort ersichtlich, dass das nach Einkommen reichste Zehntel der Bevölkerung 50% der Einkommenssteuer bezahlt.

Nun ist das an sich ja eine interessante Debatte – die Ausbeutung der Produktiven. Allerdings hat diese bei mir eher die Frage aufgeworfen, ob und gegebenefalls wie man Produktivität messen kann. Sloterdijk schein zu implizieren – so zumindest meine Vermutung anhand der oben genannten Zahlen – dass diejenigen, die besonders produktiv sind die größte Steuerlast zu tragen hätten. Konsequent schreibt er auch „Tatsächlich besteht derzeit gut die Hälfte jeder Population moderner Nationen aus Beziehern von Null-Einkommen oder niederen Einkünften, die von Abgaben befreit sind und deren Subsistenz weitgehend von den Leistungen der steueraktiven Hälfte abhängt.“ Halten wir also fest: Der Erhalt auch derjenigen, die niedrige Einkommen auf dem Markt erzielen, hängt von den „produktiven Leistungsträgern“ ab. Das klingt so, als wäre der Beitrag den die gering entlohnten Arbeiter zur Prosperität einer Volkswirtschaft leisten vernachlässigbar.

Sloterdijk macht an dieser Stelle den Fehler, ein hohes Einkommen mit einer hohen Produktivität gleichzusetzten und niedriges Einkommen entsprechend mit einer geringen Produktivität. Dies ist jedoch grundlegend falsch. Weiter ist es falsch, die Menschen, die nur niedrige Einkommen erzielen und deshalb keine Steuern zahlen genauso als von den produktiven Steuerzahlern mitgetragen zu bezeichnen wie die reinen Transferempfänger. Ich möchte den so nicht vorhandenen Zusammenhang von Lohn und Produktivität anhand eines fiktiven Beispiels darlegen:

Ein Betriebsleiter (so nannte man Manager früher) verdient 15.000 € im Monat, seine Sekretärin 3.000 €, die Reinigungskraft, die sein Büro sauber hält 1.500 € (die Zahlen sind ebenso ganz fiktiv gewählt). Kann man sagen dass der Betriebsleiter fünf mal produktiver ist als seine Sekretärin und zehn mal produktiver als die Reinigungskraft? Nein, kann man nicht, denn die drei Protagonisten sind arbeitsteilig und als Einheit produktiv tätig. Wenn der Betriebsleiter seine gesamte Terminplanung und Aktensichtung selbst erledigen UND dazu noch sein Büro putzen müsste, dann wäre er bestimmt weniger produktiv als er es in einer welt der Arbeitsteilung tatsächlich ist. Alle drei tragen also gleichermaßen dazu bei, dass der Betrieb floriert. So weit, so trivial.

Der Lohn, den jemand für eine Arbeit erhält richtet sich danach, wie knapp seine entsprechende Profession auf dem Arbeitsmarkt ist. Gäbe es nun einen absoluten Überschuss an Betriebswirten, noch dazu alle mit Harvard-Diplom, aber nur eine Person, die weiss wie man effektiv putzt, dann würde letztere sicherlich fürstlich entlohnt, während erstere froh sein könnten überhaupt eine Anstellung zu erhalten (und womöglich auch noch selber putzen müssten, weil sich die Firma die profesionelle Reinigungskraft gar nicht leisten können).

Wir sollten uns demnach von der Vorstellung verabschieden, dass diejenigen, die besonders viel verdienen auch im gleichen Maße produktiver sind als ihre Kollegen. Ihr Fachwissen ist einfach knapper, weniger leicht auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Wenn Sloterdijk (den ich schon immer geschätzt habe) meint, dass wir durch den progressiven Steuersatz diejenigen am stärksten belasten, die am produktivsten sind, dann ist dies einfach ein Fehlschluss. Es werden diejenigen am höchsten besteuert, deren Arbeitskraft am meisten nachgefragt und am wenigsten angeboten wird.

Ich finde die unterschiedliche Entlohnung moralisch auch überhaupt nicht verwerflich, immerhin kostet es Zeit und Anstrengung sich unentbehrlich zu machen. Man sollte jedoch immer im Hinterkopf behalten: Gäbe es all die Menschen die niedrig entlohnte Arbeit machen nicht, dann müssten all die hochbezahlten Leistungsträger diese Arbeit selbst machen. Ihre Produktivität würde sinken, und somit auch der Lohn, den das Unternehmen für ihre Arbeit zahlen kann.

Damit will ich übrigens nicht den Steuerstaat verteidigen. Ich bin jedoch der Meinung, dass man diesem Denkschema: „Hohes Einkommen = Hoher Produktivität“ durchaus etwas entgegen setzten sollte. Man denke nur ans Investmentbanking der letzten Jahre:

Hohe Lohneinkünfte bei negativer Produktivität 🙂

ZEIT für ATTAC? Traum oder Albtraum einer besseren Welt?

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on März 25, 2009 by staunenundwundern

Die von der globalisierungskritischen Bewegung ATTAC herausgegebene fiktive Ausgabe der ZEIT soll eine positive Zukunftsvision darstellen. Im Jahr 2010 ist die Welt auf dem besten Weg eine bessere zu werden, weil die Forderungen der außerparlaramentarischen Opposition aus sozialen und Umweltbewegungen endlich erfüllt wurden. Ich frage mich jedoch, ob einige der guten Nachrichten in der ZEIT in Wirklichkeit nicht ein wahrer Albtraum sind. Ich jedenfalls war von einigen Artikeln entsetzt. Umso mehr weil ich 2006/2007 mit einer ATTAC-Ortsgruppe gegen die Bahnprivatisierung zusammengearbeitet habe und meine Mitstreiter von damals trotz politischer Differenzen sehr schätze. Wenn Freunde Mist bauen geht das nun mal besonders zu Herzen. Ich habe an fast allen Artikeln etwas auszusetzen, mal mehr mal weniger. Hier also meine ersten Kritikpunkte an dem Artikel:

KLAGEWELLE GEGEN KLIMASÜNDER Eine Prozesslawine rollt auf die Hauptverursacher des Klimawandels zu und setzt sie unter Zugzwang.

Eine gute Nachricht? Als Hauptverursacher des Klimawandels sind natürlich sofort die Autokonzerne ausgemacht, die nun zahlen müssen. Diese hätten durch ihre aggressive Vermarktung spritfressender Automobile maßgeblich zum Klimawandel beigetragen und seien deshalb verantwortlich für die Folgen. Von welcher Seite mag da Applaus erschallen? Klar die Konzerne sind schuld, aber was ist eigentlich mit den Käufern und Fahrern der Autos? Wenn jemand einen Menschen erschiesst, kann man dann auch den Hersteller der Waffe allein für den Mord verantwortlich machen und nicht den Mörder? Diese willkürliche Weise der Schuldzuweisung muss Erschaudern hervorrufen. Damit wird für die vermeintliche Schuld einfach ein Sündenbock gesucht, auf den sich leicht Feindbilder projezieren lassen. Dem Bürger, der mit diesem Artikel angesprochen werden soll wird die Schuldfähigkeit abgesprochen, er wird also endmündigt.

Auch sonst überzeugt die einseitige Verurteilung der Automobilkonzerne nicht. Warum z.B. werden nicht gleich noch die Werbetreibenden verurteilt, ohne die die „aggresive Vermarktung“ nicht möglich gewesen wäre. Oder die Automobilzulieferer wegen Beihilfe zum Klimamord?  Was ist eigentlich mit Konzernen, die verbrauchsarme Modelle auf den Markt gebracht haben – wie den VW Lupo – und deren Produktion dann mangels Nachfrage wieder einstellen mussten? Sollen diese dann verurteilt werden, weil sie ihre spritsparenden Automobile nicht aggressiv genug vermarktet haben?

In dem Artikel wird weiter  die Verklagung von besonders klimasündigen Staaten vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag als  „positive“ Vision dargestellt. Das heisst alle Staatsbürger müssen kollektiv für die CO2-Emmision haften, ungeachtet ihres individuellen Lebensstils und ihrer persönlichen CO2-Bilanz. Denn die Strafen, welche die Staaten in so einem Fall zu zahlen hätten müssten natürlich über Besteuerung finanziert werden. Eine andere Einnahmequelle haben die Staaten ja nicht. Wie sollte eine solche Besteuerung dann gerecht gestaltet werden? Über zusätzliche Besteuerung des Energieverbrauchs? Das wäre vielleicht eine Lösung, aber was ist mit Unternehmen, die energieintensiv produzieren und dies auch nicht ändern können? Ausnahmen zulassen? Da wird dann das große Geschrei losgehen, weil dann jeder für sich eine Ausnahme fordern könnte.

An dieser Stelle möchte ich auf eine Rede von George Reisman verweisen. Dieser ist „Klimaskeptiker“ und Anhänger der Östereichischen Schule der Ökonomie. Ich bin nicht mit allem einverstanden was er so sagt, aber diesen Sätzen kann ich uneingeschränkt zustimmen:

Falls Klimaerwärmung, Ozonabbau oder was auch immer tatsächlich Folgen von Handlungen der Menschen als Kollektiv sind, jedoch nicht von Handlungen irgendeines gegebenen Individuums, auch nicht eines gegebenen individuellen Unternehmens, dann ist es nur richtig, diese entsprechend als Phänomene der Natur zu betrachten. Da sie nicht durch Handlungen individueller Menschen erzeugt werden, entsprechen sie Handlungen die moralisch überhaupt nicht von Menschen verursacht werden.

Ob durch das Handeln der Menschheit als Ganzes nun einen katastrophalen Klimawandel hervorgerufen wird, ob die Veränderungen des Klimas einigen Regionen schaden und anderen nützen (auch das kann ja der Fall sein), oder ob sich herausstellt, dass die Natur die Effekte des anthropogen erzeugten CO2 soweit kompensiert, dass wir keine Änderungen bekommen, auf keinen Fall können Einzelne oder Personengruppen für etwas haftbar gemacht werden, was de facto auf die Karte der Menscheit als Ganzes geht.

Dieser Artikel bedient Vorurteile indem er sich die üblichen Verdächtigen sucht und aburteilt. Das zugrunde liegende Rechtsverständnis ist von Ressentiments gegenüber dem „westlich-hedonistischen“ Lebensstil geprägt. Wer diesen zum Verbrechen deklariert anstatt attraktive Alternativen anzubieten schadet der Diskussion um den richtigen Umgang mit Umweltproblemen mehr als er nützt.

Abwrack-Prämie: Das große Vorbild

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on Februar 15, 2009 by staunenundwundern

Wie kam unsere Bundesregierung eigentlich zu der Idee mit der Abwrack-Prämie für Autos? Darauf sind unsere Angela und ihre Mitstreiter doch sicher nicht alleine gekommen. Und in der Tat, ein Blick zurück in der Geschichte unserer Nation zeigt, die Verschrottung veralteter Mobilien wie Immobilien hat in Deutschland Tradition. Bereits in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts hatte ein junger und aufstrebender Politiker die Idee, der von der Weltwirtschaftskrise doch gar zu arg gebeutelte deutschen Konjunktur durch die Zerstörung überkommener Strukturen wieder auf die Beine zu helfen. Und weil er begeisterter Europäer war, zog der GröKaZ, der Größte Konjunkturpolitiker aller Zeiten, fast den gesamten Kontinent in seinen Plan mit ein. Das Ergebnis übertraf alle Erwartungen und wurde unter dem Namen Wirtschaftswunder legendär. Der Wiederaufbau des komplett verschrotteten Landes bescherte der deutsche Wirtschaft Wachstumsraten weit jenseits der 10 Prozent. Also Angie, worauf wartest Du noch?

Rattenplage in Berlin

Posted in Wirtschaft & Politik with tags , , , , on Januar 19, 2009 by staunenundwundern

oder: wie die posierlichen Nager die wirtschaftspolitische Inkompetenz bei der FDP entlarven

Gerade habe ich gelesen, dass Berlin im Dezember von einer Rattenplage biblischen Ausmasses heimgesucht wurde. Und prompt stand die FDP Beifuss um mit einer marktwirtschaftlichen Loesung dieses Problems aufzuwarten. Konkret hatte Henner Schmitt, der Vorsitzende der FDP Berlin Mitte vorgeschlagen, mittels einer Fangpraemie von 1 € Anreize zur Treibjagd auf die Stoerenfriede zu  schaffen. Seiner Meinung nach koennten gerade die Mitbuerger von diesem System profitieren, welche sich ihr HartzIV-Taschengeld normalerweise mit dem Sammeln von Pfandflaschen aufbessern.

Mittlerweile, nach Protesten u.a. von Arbeitslosenverbaenden, wurde der Vorschlag laengst wieder zurueckgezogen. Aber nicht weil es oekonomisch gesehen Unsinn ist eine Praemie fuer erlegte Ratten zu zahlen, sondern menschenverachtend auch nur in Erwaegung zu ziehen Arbeitslosen die Jagd auf Nager als Einkommensquelle zu erschliessen.

Ueber die Idiotie seines Vorschlages haette Herr Schmitt z.B. bei dem britischen Schriftsteller Terry Pratchett lesen koennen. Als Ankh-Morpork, die Hauptstadt der von ihm erdachten Scheibenwelt unter einer Rattenplage litt, hatten die Stadtoberen genau den selben glorreichen Gedanken wie unser FDP-Vorsitzender. Fuer jeden Rattenschwanz zahlten sie 5 cent. Jedoch wurde im weiteren Verlauf die Plage immer schlimmer, bis die Regierung keinen anderen Ausweg mehr wusste als die zahlreichen neu entstandenen Rattenfarmen zu besteuern. Der Humorist und Fantasy-Autor beschreibt sehr eindruecklich, wie gut gemeinte oekonomische Anreize zum Gegenteil des gewuenschten Ergebnisses fuehren. 

Darueber hinaus hat Herr Schmitt auch nicht bedacht: Wuerden alle Berliner Arbeitslosen damit anfangen Ratten zu zuechten, dann waere dies das Ende des Pfandsystems der Hauptstadt.